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Erhöhung der Erbpacht gebilligt

30.12.2011 
Oberlandesgericht Oldenburg billigt Erbpachterhöhung von über 10%

Keine Gute Nachricht für die Erbpächter!

Das Oberlandesgericht Oldenburg hat nun die Berufung der Gegner der Erbpachterhöhung aus der Averbeck-Stiftung in Bad Iburg zurückgewiesen.
Das Landgericht Osnabrück hatte bereits im Sommer die Erhöhung um gut 10% für rechtens erklärt. Das Gericht hatte dabei eine Anlehnung der Erhöhung an den Verbraucherindex gebilligt. Einige Erbbaunehmer hatten dagegen gehalten, dass die Reallöhne nicht entsprechend gestiegen seien. Außerdem verkehre eine derartige Erhöhung den Aspekt der Altersabsicherung ins Gegenteil. 

Auch in ähnlichen Rechtsstreiten mit der Klosterkammer Hannover haben die Beklagten ihre Berufung vor dem Oberlandesgericht Celle zurückgezogen und in Braunschweig hat das dortige OLG sich auch für die Klosterkammer entschieden.

Es zeigt sich mal wieder, nicht immer sind Erbpachtgrundstücke die günstigeren Bauplätze. Gerade Bauherren mit niedrigen Einkünften, fällt es im Alter oft schwer die Erbpacht aufzubringen.

Oft gibt es aber auch andere Lösungen für Erbpächter. Die, die über ein einigermaßen sicheres Einkommen verfügen, können häufig nach den ersten schweren Jahren sich an den Verpächter wenden und evtl. das Grundstück, zu den dann üblichen Grundstückpreisen, käuflich erwerben. Doch die Verkaufsentscheidung trifft ausschließlich der Grundstückseigner. Mit dem Kauf müssen Sie meistens eine Finanzierung eingehen. Doch die Bedingungen einer Finanzierung lassen sich bei neuer Zinsfestschreibung immer wieder an die eigenen Bedürfnisse anpassen. So dass die Belastung im zunehmenden Alter geringer wird bzw. nach der Tilgung sogar ganz entfällt.
Welche Variante man wählt, muss jeder für sich selbst entscheiden.



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